Guten Tag liebe Mitglieder, Freunde und Bekannte unseres Netzwerks Cap4Free

Heute möchte ich euch über aktuelle Entwicklungen aus der Politik informieren, die uns alle betreffen könnten. Hier sind die neuesten Informationen, die ich gerne mit euch teilen möchte:

Einigung zu wichtigen Gesetzesvorhaben

Sanierung von Bahnstrecken für pünktlichere Züge

Die Bahnstrecken sollen bis 2030 grundlegend saniert werden, um die Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit der Züge zu verbessern. Diese Maßnahme beginnt im Juli auf der Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim, die dafür für ein knappes halbes Jahr gesperrt wird.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagte: „Wir leiten damit einen Paradigmenwechsel in der Schieneninfrastruktur der Bundesrepublik Deutschland ein. Nichts wird so bleiben, wie es ist, und das ist gut so.“

Kostenstreit beigelegt

Einigung zwischen Bund und Ländern über die Kostenverteilung im Schienenersatzverkehr und die Digitalisierung der Schienenwege. Der Bund wird sich stärker finanziell beteiligen können, auch bei der Ausrüstung von Zügen mit digitaler Bordtechnik und der Erneuerung von Bahnhöfen.

Einigung auch beim Straßenverkehrsrecht

Städte und Gemeinden erhalten mehr Spielraum bei der Einrichtung von Busspuren und Tempo-30-Zonen. Das Straßenverkehrsgesetz wird angepasst, um auch Ziele des Klima- und Umweltschutzes sowie der Gesundheit zu berücksichtigen.

Mehr Videokonferenzen bei Gericht

Einführung von Videokonferenztechnik in Gerichtsverfahren, um Verhandlungen online zu ermöglichen. Dies soll die Effizienz steigern und Antragssteller entlasten.

Neues Bürgerkonto

Einführung eines einheitlichen elektronischen Kontos für Verwaltungsdienstleistungen des Bundes. Dies soll den Zugang zu Behördenleistungen vereinfachen und die Bürokratie reduzieren.

Dokumentation von Hauptverhandlungen

Pläne zur Aufzeichnung und Verschriftlichung von Ton- und Bildaufzeichnungen in Hauptverhandlungen. Diese Neuerungen sollen zunächst in einer Testphase an Oberlandesgerichten erprobt werden.

Quellenangabe:

ZEIT ONLINE, dpa, isd

Die Informationen stammen von ZEIT ONLINE, dpa und isd. Ich hoffe, dieser Überblick gibt euch einen guten Einblick in die aktuellen politischen Entwicklungen.

Ich wünsche mir, dass diese Maßnahmen sinnvoll umgesetzt werden, auch im Hinblick auf die Bedürfnisse von Menschen mit Beeinträchtigungen.

Mit freundlichen Grüßen
euer Team Cap4Free, das inklusive Netzwerk